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HauptseiteBänder14Analysen und stellungnahmenDas Nord-Süd-Leitbild der SchweizEinleitung

Analysen und stellungnahmen
Das Nord-Süd-Leitbild der Schweiz

Einleitung

p. 155-158

Volltext

1Das Schwerpunktthema des Jahrbuchs Schweiz – Dritte Welt 1995 ist der Kohärenz der Politiken der Industrieländer gegenüber den Entwicklungsländern gewidmet. Zu seiner Realisierung haben wir am 14. September 1994 – im Einvernehmen mit den beiden am direktesten betroffenen Bundesämtern, DEH und BAWI – ein Kolloquium organisiert, das Vertreterinnen und Vertreter der an dieser Problematik interessierten Kreise zusammenbrachte. Nachstehend veröffentlichen wir die schriftlichen Beiträge für das Kolloquium, sowie einen Synthesebericht der Debatten.


***

Einleitung

  • 1 Bericht über die Aussenpolitik der Schweiz in den 90er Jahren, vom 29. November 1993 (93.098).

2Im November 1993 hat der Bundesrat die fünf strategischen Ziele der Aussenpolitik der Schweiz wie folgt definiert1 :

  • Wahrung und Förderung von Frieden und Sicherheit,

  • Förderung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaat,

  • Förderung der Wohlfahrt,

  • Erhöhung der sozialen Gerechtigkeit,

  • Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen.

  • 2 Bericht über die Aussenpolitik der Schweiz in den 90er Jahren, S. 44.

3Dieser Bericht hebt die Schwierigkeit hervor, eine kohärente Aussenpolitik zu formulieren, wegen der unvermeidlichen Widersprüche zwischen den Zielen und den Mitteln zu ihrer Erreichung, „welche alle grundsätzlich von gleicher Bedeutung sind”2.

  • 3 Bericht des Bundesrates über die Nord-Süd-Beziehungen der Schweiz in den 90er Jahren (Leitbild No (...)

4Im März 1994 hat der Bundesrat einen Bericht über die Nord-Süd-Beziehungen der Schweiz, genannt „Leitbild Nord-Süd” verabschiedet, der den Bericht über die Aussenpolitik der Schweiz ergänzt. „Das Leitbild zeigt die wichtigsten Probleme der Entwicklungspolitik der Gegenwart. Es weist auf ihre Auswirkungen und möglichen Aktionsfelder hin und legt die Leitlinien für eine zukünftige Schweizer Entwicklungspolitik fest. Diese betrifft nicht mehr länger nur die Entwicklungszusammenarbeit, sondern die Gesamtheit der Beziehungen der Schweiz mit den Entwicklungsländern… Eine traditionelle Trennung zwischen Umwelt- und Wirtschaftspolitik, zwischen Wirtschafts- und Migrationspolitik, zwischen Handels- und Entwicklungspolitik, zwischen Innen- und Aussenpolitik wird den anstehenden Problemen nicht mehr gerecht. Gefordert ist eine „kohärente Südpolitik”. Eine solche Politik zu formulieren bedeutet, mögliche Widersprüche zwischen kurzfristigen nationalen Eigeninteressen und den Zielen der Schweizer Entwicklungspolitik sichtbar zu machen und sie möglichst transparent in den politischen Entscheidungsprozess einzubringen”3.

  • 4 OECD, Coopération pour le développement, Rapport 1992, OCDE, Paris, 1992.

5Auf internationaler Ebene erfolgt das Vorgehen des Bundesrates im Rahmen des Entwicklungshilfekomitees der OECD, welches die Mitgliedsländer zur Annahme einer Strategie auffordert, die darauf abzielt, die Kohärenz ihrer Politiken gegenüber den Entwicklungsländern zu erhöhen4. Es sei vermerkt, dass die Schweiz eines der ersten Länder ist, die diesen Weg einschlagen.

6Durch die Behandlung des Themas „Kohärenz der Politik der Schweiz gegenüber den Entwicklungsländern” wollen wir die vom „Leitbild Nord-Süd” vorgeschlagene Überlegung weiterführen, indem wir an einem konkreten Länderbeispiel die Fragen untersuchen, welche sich bei der Durchsetzung kohärenterer Politiken ergeben können. Als Vorgehen wählten wir die Fallstudie am Beispiel Indonesien und luden Vertreterinnen und Vertreter aus Kreisen, welche Hauptakteure der Aussenbeziehungen der Schweiz mit den Entwicklungsländern sind, zu einem Gespräch am runden Tisch ein.

Wahl des Landes

7Wir wählten Indonesien aus wegen des Gewichts, das dieses Land unter den Entwicklungsländern besitzt, wegen der Bedeutung seiner Beziehungen mit der Schweiz, und weil diese Beziehungen verschiedenartig genug sind (Handel, Privatinvestitionen, Entwicklungszusammenarbeit), um die strategischen Ziele der globalen Aussenpolitik der Schweiz zu veranschaulichen. Ferner befindet sich die schweizerische Politik der Zusammenarbeit mit Indonesien derzeit an einem Wendepunkt wegen des Beschlusses, dieses Land von der Liste der Schwerpunktländer der DEH zu streichen und das BAWI aufzufordern, andere Formen der Entwicklungszusammenarbeit in Indonesien einzusetzen.

Wahl eines Forums

8Die Wahl des Kolloquiums in Form eines Gesprächs am runden Tisch beruht auf dem Postulat, dass das Streben nach Kohärenz nicht nur die öffentliche Hand betrifft. Die gesamte Zivilgesellschaft ist durch dieses Ziel angesprochen, insofern als man es nicht ohne ihre Unterstützung und nicht ohne Absprache mit den Hauptakteuren der Aussenbeziehungen der Schweiz angehen kann. Daher haben wir ein Kolloquium mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundesverwaltung, der Wirtschaft, der Gewerkschaften, der NGO und der akademischen Kreise veranstaltet, welche am Thema generell und an der Fallstudie Indonesien im speziellen interessiert waren.

9Wir sind mit folgenden drei Fragen an die Probleme herangegangen, welche sich aus dem Streben nach mehr Kohärenz bei der Formulierung und Umsetzung von Politiken gegenüber den Entwicklungsländern ergeben :
1. Wie lassen sich die bestehenden und potentiellen Kohärenzprobleme (Widersprüche) in den Beziehungen der Schweiz mit Indonesien identifizieren ?
2. Wie lassen sich die bestehenden oder potentiellen Widersprüche zwischen den verschiedenen Zielen der Schweizer Politik lösen ? (Mit anderen Worten, welches relative Gewicht soll den verschiedenen Zielen beigemessen werden ?)
3. Mit welchen Mechanismen könnte man in institutioneller Hinsicht „durch den Dialog” (wie im Bericht formuliert) die Widersprüche klären und bei der Umsetzung dieser Politik sowohl innerhalb der Bundesverwaltung, als auch zwischen den wichtigsten Akteuren (Privatwirtschaft, Gewerkschaften, NGO, usw.) Fortschritte erzielen ?

  • 5 Das Redaktionskomitee des Jahrbuchs Schweiz-Dritte Welt dankt Adrian Hadorn, Chef der Sektion „Po (...)

10Im ersten Teil des Dossiers sind die Beiträge abgedruckt, die von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für das Kolloquium vorbereitet wurden. Der zweite Teil berichtet in Form eines Syntheseberichts über die Ergebnisse des Kolloquiums. Im Anhang veröffentlichen wir das wichtigste Grundlagendokument zu unserem Thema, den Bericht des Bundesrates über die Nord-Süd-Beziehungen der Schweiz in den 90er Jahren (Leitbild Nord-Süd), sowie eine statistische Tabelle über Indonesien5.

Liste der Seminarteilnehmerinnen und -teilnehmer/ Autorinnen und Autoren

11Adrian Hadorn
Peter Maurer
Jean-Luc Maurer
Philippe Régnier
Günther Bächler
Violette Ruppanner
Matthias Meyer
Hans Peter Maag
Konrad Specker
Max Schieler
Andreas Zürcher
Margrit Meier
Richard Gerster
Robert Jenny
Markus Kupper

12Jean-Luc Maurer und Markus Kupper nahmen nicht am Seminar teil. Philipppe Régnier vertrat Jean-Luc Maurer, welcher den schriftlichen Beitrag verfasste. Markus Kupper ist zusammen mit Robert Jenny Verfasser des Beitrages von Swisscontact.

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Anmerkungen

1 Bericht über die Aussenpolitik der Schweiz in den 90er Jahren, vom 29. November 1993 (93.098).

2 Bericht über die Aussenpolitik der Schweiz in den 90er Jahren, S. 44.

3 Bericht des Bundesrates über die Nord-Süd-Beziehungen der Schweiz in den 90er Jahren (Leitbild Nord-Süd), vom 7. März 1994, S. 2 und 5.

4 OECD, Coopération pour le développement, Rapport 1992, OCDE, Paris, 1992.

5 Das Redaktionskomitee des Jahrbuchs Schweiz-Dritte Welt dankt Adrian Hadorn, Chef der Sektion „Politik und Forschung” der DEH, herzlich, der sich unserem Team angeschlossen hat, um dieses Dossier zu planen und durchzuführen. Desgleichen dankt das Komitee allen Personen, die zu diesem Schwerpunktthema wesentliche Beiträge geleistet haben, indem sie die hier veröffentlichten Texte abgefasst und am Kolloquium teilgenommen haben.

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Zitierempfehlung

Papierversionen:

« Einleitung »Schweizerisches Jahrbuch für Entwicklungspolitik, 14 | 1995, 155-158.

Online-Version

« Einleitung »Schweizerisches Jahrbuch für Entwicklungspolitik [Online], 14 | 1995, Online erschienen am: 05 Mai 2013, abgerufen am 25 September 2020. URL: http://journals.openedition.org/sjep/1295; DOI: https://doi.org/10.4000/sjep.1295

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