Navigation – Sitemap

HauptseiteBänder14Analysen und stellungnahmenDas Nord-Süd-Leitbild der SchweizKohärenz zur Förderung einer frie...

Analysen und stellungnahmen
Das Nord-Süd-Leitbild der Schweiz

Kohärenz zur Förderung einer friedensverträglichen Kohäsion

Günther Baechler
p. 177-180

Volltext

Probleme der Kohärenz in den Beziehungen der Schweiz mit Indonesien

1Der Bundesrat hat fünf aussenpolitische Ziele festgelegt, die nicht nur normativer Ausdruck einer kohärenten Interessenwahrnehmung der Schweiz sind, sondern beim Zielland möglichst die gewünschte Wirkung erreichen sollen : Sicherheit und Frieden, Menschenrechte, Wohlfahrt, Abbau sozialer Gegensätze, Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen.

2Es gibt grundsätzlich zwei verschiedene Methoden, die Kohärenz einer Politik zu messen. Einmal beim „Sender” dieser Politik, etwa, indem die verschiedenen Interessengruppen zusammen kommen, und einen möglichst optimalen Ausgleich zwischen den fünf Zielen, zwischen den verschiedenen Interessen sowie zwischen den fünf Zielen und Interessen erstreiten. Zum anderen beim „Empfänger” der Politik, indem man versucht herauszufinden, ob die Politik die gewünschte Wirkung erzielt oder nicht. Ich möchte mich im folgenden Beitrag auf den Empfänger konzentrieren.

3Wenn man die Kohärenz einer Politik daran messen möchte, welche konkreten Wirkungen sie beim Adressaten hervorruft, könnte man als Indikator die soziokulturelle Kohäsion herausgreifen. Darunter verstehe ich (in Anlehnung an Verena Tobler Müller) den inneren Zusammenhalt einer Kultur, die funktionale Integration und Vernetzung von Technologie und Sozialorganisation, aber auch eine legitimierte und akzeptierte Regierung und Verwaltung. Ich gehe davon aus, dass erst eine relativ hohe Kohäsion in einer Gesellschaft zur Verwirklichung der fünf bundesrätlichen Ziele führt. Umgekehrt : bei niedriger Kohäsion nehmen die politischen Konflikte um die fünf Zieldimensionen an Zahl und Intensität in einer Gesellschaft zu.

4Was die Kohäsionskraft Indonesions betrifft, so ist diese im Abnehmen begriffen. Das Land wird von zahlreichen Konfliktlinien durchzogen, die sowohl die soziale als auch die (staats-)politische Integration bedrohen – und daher eine kohärente Politik seitens der Schweiz (und anderer Partner) erschweren oder in Zukunft sogar obsolet werden lassen. Um nur die wichtigsten zu nennen :

  • die wachsende Kluft zwischen dem Suharto-Regime und einer zahlenmässig wachsenden Mittelschicht ;

  • die Spaltungslinien innerhalb der Elite, die sich im Hinblick auf den kommenden Machtwechsel vertiefen werden ;

  • die duale Struktur der indonesischen Gesellschaft, die sich im wachsenden Gegensatz zwischen Stadt und Land, Metropole und Peripherie niederschlägt ;

  • die gewaltsame Unterdrückung der Unabhängigkeit Ost-Timors (und der FRETILIN) ;

  • die gewaltsame Unterdrückung der Unabhängigkeit Irian Jayas (und der OPM) ;

  • der Kampf gegen die Aceh Sumatra National Liberation Front ;

  • die Neuansiedelung im Rahmen des Transmigrasi-Programms ;

  • die Unterdrückung der politischen Opposition seit den Massakern der frühen sechziger Jahre ;

  • die sozio-ökonomischen Gegensätze im modernen Sektor, die vermehrt zu Arbeitsunruhen führen ;

  • die Vernachlässigung einer soliden und nachhaltigen Landwirtschaft als Grundlage der Gesamtentwicklung des Landes und vor allem

  • die Krise der Subsistenzlandwirtschaft, die zu einer Marginalisierung mindestens eines Fünftels der indonesischen Gesellschaft beiträgt.

5Durch das relativ stabile und den Befreiungsbewegungen militärisch überlegene Regime werden die Konflikte unter Kontrolle gehalten, das heisst aber nicht, dass ihnen dadurch die Grundlage entzogen worden wäre. Die duale Struktur begünstigt einseitig den modernen auf Kosten des traditionellen landwirtschaftlichen – Sektors. Dabei kommt es zu zwei Erscheinungen. Zu einer „Marginalisierung der Armut” (20-27 % der Bevölkerung) an den Peripherien Indonesiens und zu zahlreichen „nationalen Opfergebieten” (Bergbau, Mine Ok-Tedi, Abholzung etc.). Trotz des Assimilierungsdrucks in Ost-Timor und Irian Jaya, der zum Teil mit beachtlichen Investitionen in das Erziehungssystem einhergeht, bleibt die fehlende ethnische, religiöse, sozio-kulturelle und sprachliche Gemeinsamkeit auf dem Archipel Realität. Hinzu kommt, dass es sich bei beiden genannten Konflikten um asymmetrische handelt, die in der Regel sehr langwierig, schmerzhaft und teuer sind. Das Transmigrasi-Programm verschärft die Konflikte zwischen der Zentralregierung und den verschiedenen Inselbevölkerungen – insbesondere auch in West-Irian – zusätzlich.

6Die Unterdrückung der politischen Opposition weist darauf hin, dass die Verbesserung der sozio-ökonomischen Bedingungen der letzten 20 Jahre eher auf das Bestehen einer „Entwicklungsdiktatur” denn auf „good governance” und Demokratie zurückzuführen sind. Die sozialen Auseinandersetzungen im modernen Sektor deuten allerdings darauf hin, dass sich die heutige Herrschaftsweise immer mehr als disfunktional erweist. Partizipationsforderungen können nicht erfüllt werden, während soziale Aufstiegschancen aufgrund fehlender Lohnarbeitsplätze und ungenügender Ausbildung ebenfalls relativ gering sind. Indonesien wird im „World Development Report” der Weltbank immer noch als „low income economy” geführt.

Auflösung bestehender Widersprüche und Mechanismen

7Eine kohärente Aussenpolitik muss sich vornehmen, zu einer Milderung der Konflikte beizutragen und die Kohäsionskraft zu fördern. Durch positive Massnahmen – vergleichbar den Lenkungsabgaben im nationalen Rahmen – muss es vor allem darum gehen, den Abbau von sozialen und regionalen Gegensätzen zu begünstigen und die Grenzen zwischen den beiden Sektoren durchlässiger zu machen. Insbesondere wird sich eine kohärente Politik daran messen lassen müssen, welchen Wert sie der landwirtschaftlichen Entwicklung beimisst. Wenn man davon ausgehen kann, dass die Masse der Menschen in den Entwicklungsländern, aber auch in Schwellenländern und den Tigern Ostasiens auf dem Lande lebt, wird diesem Sektor grösste Aufmerksamkeit gewidmet werden müssen. Immerhin weiss man heute, dass die Missachtung des ländlichen Sektors zu den wichtigsten, langfristig die Entwicklungskrise originär verursachenden Faktoren gehört. Die Folgen der Krise wiederum dokumentieren sich immer häufiger in ökologischen Problemlagen, die ihrerseits die soziale Krise akzentuieren und darüber hinaus den demographischen Übergang zu stabilen Bevölkerungsgrössen verhindern. Hinsichtlich solcher Krisenerscheinungen bildet auch Indonesien keine Ausnahmeerscheinung. Gerade die Verbindung von sozialer, ökologischer und demographischer Krise wird früher oder später auch auf den modernen Sektor durchschlagen. Eine offensive Modernisierungspolitik allein reicht nicht aus, um diese Probleme – sozusagen im Schlepptau – zu lösen.

8Für die privaten Investoren aus dem Ausland stellt der beschriebene Problemkomplex eine grosse Herausforderung dar. Sicherlich lassen sich kurz- und mittelfristig Gewinne erzielen und ausländische Firmen können sich wieder zurückziehen, wenn Krisen eskalieren – wie etwa zur Zeit in Nigeria. Nur, ist das eine kohärente Politik ?

Friedensverträglichkeitsanalyse als Instrument einer kohärenten Aussenpolitik

9Eine Politik, die nur auf den expandierenden modernen Sektor setzt und eine einseitige und hochzentralisierte Entwicklung begünstigt, kann kaum als „kohärent” bezeichnet werden. Daher wird es notwendig sein, dass sich insbesondere die Verwaltung und die Privatindustrie zusammen mit den Gewerkschaften, Hilfswerken und Menschenrechtsgruppen darüber einig werden, was als kohäsionsfördernd und was als kohäsionsschädlich betrachtet werden muss.

10Eine „Friedensverträglichkeitsanalyse” des eigenen Handelns, die im Dialog verschiedener Akteure erarbeitet werden müsste und die den oben aufgeführten Konfliktlinien Rechnung trägt, könnte ein Instrument dazu sein, die Kohärenzbestrebungen des Senders mit den Kohäsionsbemühungen des Empfängers in Übereinstimmung zu bringen. Darüber, welche Indikatoren und Mechanismen eine solche Friedensverträglichkeitsprüfung umfassen soll, wird an anderer Stelle weiter nachgedacht werden müssen.

Seitenanfang

Zitierempfehlung

Papierversionen:

Günther Baechler, « Kohärenz zur Förderung einer friedensverträglichen Kohäsion »Schweizerisches Jahrbuch für Entwicklungspolitik, 14 | 1995, 177-180.

Online-Version

Günther Baechler, « Kohärenz zur Förderung einer friedensverträglichen Kohäsion »Schweizerisches Jahrbuch für Entwicklungspolitik [Online], 14 | 1995, Online erschienen am: 05 Mai 2013, abgerufen am 23 September 2020. URL: http://journals.openedition.org/sjep/1301; DOI: https://doi.org/10.4000/sjep.1301

Seitenanfang

Autor

Günther Baechler

Schweizerische Friedensstiftung

Weitere Artikel des Autors

Seitenanfang

Urheberrechte

© The Graduate Institute

Seitenanfang
  • OpenEdition Journals
Suche in OpenEdition Search

Sie werden weitergeleitet zur OpenEdition Search