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Analysen und stellungnahmen
Das Nord-Süd-Leitbild der Schweiz

Kohärenz der schweizerisch-indonesischen Beziehungen

Von Konrad Specker und Hans Peter Maag
p. 186-189

Volltext

DEH-Programmentwicklung in Indonesien

1Indonesien hat in den vergangenen 25 Jahren beachtliche Entwicklungserfolge erzielt. Das Land verzeichnet Wachstumsraten von über 6 % und der Anteil der in absoluter Armut lebenden Bevölkerung konnte von 60 % auf 15 % reduziert werden. 1967 gehörte Indonesien mit einem Pro-Kopf-Einkommen (PKE) von 60 US Dollar noch zu den ärmsten Ländern der Welt. Heute befindet sich das Land mit einem PKE von rund 650 US Dollar an der Schwelle zur Kategorie der Länder mit mittlerem Einkommen.

2Seit dem Beginn der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit (EZA) zwischen der Schweiz und Indonesien in der zweiten Hälfte der 60er Jahre gilt Indonesien als Schwerpunktland der DEH. Technische Berufsbildung, Stadtentwicklung und ländliche Entwicklung haben sich dabei als die Hauptsektoren der Zusammenarbeit herauskristallisiert. Das durchschnittliche jährliche Finanzvolumen liegt in der ersten Hälfte der 90er Jahre bei 20 Millionen Franken.

3Die Zusammensetzung der in der EZA zur Anwendung kommenden Instrumente der DEH und des BAWI ist abhängig vom jeweiligen Entwicklungsstand des Partnerlandes und ist dem Wandel unterworfen. Gemäss gängiger Praxis konzentriert sich die DEH mit ihrer Schwerpunktländer-Politik auf die Kategorie der ärmsten Entwicklungsländer. Länder mit niedrigem Pro-Kopf-Einkommen (300-600 US Dollar) fallen sowohl in den Zuständigkeitsbereich der DEH als auch des BAWI. In der Kategorie der Länder mit mittlerem Einkommen verschiebt sich die Zusammensetzung entsprechend der Maxime „from aid to trade” – zugunsten von Instrumenten des BAWI.

4Vor dem Hintergrund des Entwicklungsstandes und der makro-ökonomischen Situation Indonesiens konzentriert sich die DEH gegenwärtig auf einen Umbau des Indonesienprogrammes. Dementsprechend wird die traditionelle technische Zusammenarbeit schrittweise reduziert. Gleichzeitig prüft das BAWI die Möglichkeit des Einsatzes neuer Instrumente im Sinne von Investitionsförderung und Technologie-transfer. Dieser Umbau ist verbunden mit einer Reorientierung der schweizerisch-indonesischen Beziehungen.

5Parallel zum Abbau der laufenden Aktivitäten wird die DEH ein beschränktes Residualprogramm einleiten, das bezweckt :

  • Errungenschaften der bisherigen Zusammenarbeit weiter zu konsolidieren ;

  • einen Beitrag an die Bewältigung von Entwicklungsproblemen zu leisten, die (durchaus auch aus einer regionalen Perspektive) zu den zentralen Herausforderungen der kommenden Jahre gehören.

6Dieses Programm wird sich aus drei Komponenten zusammensetzen, die eng miteinander verknüpft sind : i) Klein- und Mittelindustrieförderung ; ii) Stadtentwicklungs-Management ; und iii) (städtische) Umwelt. Parallel dazu wird – im Sinne von Nachbetreuung und Beziehungspflege – auch ein Kredit für punktuelle Unterstützungsmassnahmen zugunsten von Institutionen bereitgestellt werden, deren Aufbau und Entwicklung im Rahmen der bisherigen schweizerischen EZA unterstützt wurde.

7Bei der Implementierung dieses Programmes wird ein Maximum von Synergien mit anderen Akteuren der schweizerisch-indonesischen Beziehungen (namentlich mit dem BAWI) angestrebt. Im Bereich KMU und Umwelt etwa könnten sich dort Synergien ergeben, wo die Förderungsmassnahmen auf indonesischer Seite dynamischen Betrieben mit hohem Beschäftigungspotential zugute kommen und die Möglichkeit zur Einführung umweltverträglicher Produktionsmethoden bieten.

Fragen der Kohärenz

8Aus entwicklungspolitischer Sicht stellt sich die Frage der Kohärenz nicht nur in bezug auf die schweizerischen aussen(wirtschafts-)politischen Akteure sondern auch in bezug auf die Zielkonflikte, die der indonesischen Entwicklung selbst innewohnen.

9Während dem 6. Fünf-Jahres-Plan (1994/95-1998/99) werden jährliche Wachstumsraten von 6 % notwendig sein, um die makro-ökonomische Stabilität zu erhalten und die gesetzten Ziele der Arbeitsbeschaffung und Armutsbekämpfung sowie des Abbaus von Zahlungsbilanzdefizit und Auslandschuld zu erreichen.

10Der Schlüssel zum wirtschaftlichen Wachstum liegt in einer forcierten Industrialisierung und in wachsenden Industrieexporten. Die Industrialisierung aber geht einher mit einer alarmierenden Umweltzerstörung und mit zunehmenden Arbeitskonflikten. Gleichzeitig sieht sich Indonesien einer wachsenden Konkurrenz anderer asiatischer Billiglohnländer ausgesetzt. Schliesslich erzeugt die Entwicklung auch wachsende regionale und soziale Ungleichheiten.

11Indonesien ist daher mit sich verschärfenden wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Spannungsfeldern konfrontiert. Gelingt es Indonesien nicht, seine Umwelt wirksam zu schützen, die wachsende Arbeiterschaft zu absorbieren, ihr die grundlegendsten Rechte zu gewähren und bessere Bedingungen zu sichern, eine breitere Partizipation der Bevölkerung an den Früchten der Entwicklung zu erzielen sowie einen wirklichen politischen Öffnungsprozess einzuleiten, so ist mittel- und längerfristig eine Destabilisierung zu erwarten, die die Nachhaltigkeit der Entwicklung grundsätzlich in Frage stellen wird.

12Entwicklungspolitisch gesehen stellt sich in bezug auf Kohärenz also die Frage, ob die schweizerisch-indonesischen Beziehungen im ganzen und die Aktivitäten der diversen Akteure im einzelnen der Bewältigung dieser Spannungsfelder, d.h. der Förderung einer ausgeglicheneren und breiteren Entwicklung, dem Schutz der Umwelt und der Verbesserung der Arbeitsbedingungen aktiv oder passiv förderlich sind.

13Mit der potentiell steigenden Bedeutung Indonesiens als Wirtschaftspartner stellt sich die Frage analog : Können die wirtschaftlichen und wirtschaftspolitischen Interessen der Schweiz auf eine Art gewahrt werden, die es erlaubt, in Indonesien einen Beitrag an die Überwindung der Monopolisierung, an die Entwicklung des Binnenmarktes, an die Förderung beschäftigungsintensiver KMU und an den Schutz der Umwelt zu leisten ?

14Im Rahmen eines solchen Beitrages kann durchaus auch eine positive Wirkung in Sachen „Good Governance” und Menschenrechte erzielt werden. Ein positiv verstandener Umgang mit diesem Thema ist Konditionalitäten vorzuziehen. Indonesien ist für den bilateralen Dialog in Sachen „Good Governance” und Menschenrechte zugänglich, verwirft aber Konditionalitäten. Die Schweiz beschreitet den diplomatischen Weg und hat verschiedentlich bei der indonesischen Regierung interveniert. In bezug auf das Kohärenzproblem stellt sich dabei die Frage, ob einzelne Elemente der wirtschafts-, handels- und entwicklungspolitischen Beziehungen der Schweiz zu Indonesien diesem Dialog allenfalls zuwiderlaufen, und ob bzw. nach welchen Kriterien die Beziehungen den Interessen dieses Dialoges untergeordnet werden können oder sollen.

Schlussfolgerung

15Kohärenz in den aussenpolitischen und -wirtschaftlichen Beziehungen kann im Falle Indonesiens vornehmlich aus der Sicht der indonesischen Entwicklungsimperative und Zielkonflikte beurteilt werden. Kohärenz ist demnach dann gegeben, wenn die diversen Aktivitäten – ob koordiniert oder nicht – einer sozial und ökologisch verträglichen Entwicklung dienlich sind oder ihr zumindest nicht zuwiderlaufen. Wird eine so verstandene ausgeglichene Entwicklung gefördert, so dürfte den strategischen aussenpolitischen Zielen Rechnung getragen sein.

16Institutionalisierte Mechanismen, die den Dialog zwischen den Akteuren der schweizerisch-indonesischen Beziehungen fördern, können sicherlich einen Beitrag leisten an die Umsetzung der Leitbildzielsetzungen. Es bleibt aber die Frage bestehen, mit welchem Verbindlichkeitsgrad solche Mechanismen ausgestattet werden sollen und/oder können.

17Entscheidend für die Kohärenzfrage ist letztlich der Umgang mit den Widersprüchlichkeiten, die sich unter den verschiedenen Akteuren auf der operationellen Ebene ergeben können. Konfliktive Interessen und Widersprüche liegen in der Natur des vielschichtigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens und können auch von einer auf Kohärenz bedachten Politik nicht völlig beseitigt werden.

18Letztendlich wird der Grad von Kohärenz wohl vom Ausmass abhängen, wie sich die Überzeugung durchsetzt, dass mittel- und längerfristig ein günstiges Handels- und Investitionsklima nur dann aufrecht erhalten werden kann, wenn sich die Lebensbedingungen der Bevölkerung verbessern und soziale Gegensätze abgebaut werden, die Umwelt wirkungsvoll geschützt wird, und Rechtsstaatlichkeit, Frieden sowie Sicherheit gewahrt sind.

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Zitierempfehlung

Papierversionen:

Von Konrad Specker und Hans Peter Maag, « Kohärenz der schweizerisch-indonesischen Beziehungen »Schweizerisches Jahrbuch für Entwicklungspolitik, 14 | 1995, 186-189.

Online-Version

Von Konrad Specker und Hans Peter Maag, « Kohärenz der schweizerisch-indonesischen Beziehungen »Schweizerisches Jahrbuch für Entwicklungspolitik [Online], 14 | 1995, Online erschienen am: 05 Mai 2013, abgerufen am 25 September 2020. URL: http://journals.openedition.org/sjep/1306; DOI: https://doi.org/10.4000/sjep.1306

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Autoren

Von Konrad Specker

Programmbeauftragter, Sektion Asien II, Direktion für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe, Bern

Hans Peter Maag

Sektionschef, Sektion Asien II, Direktion für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe, Bern

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Urheberrechte

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